Russland: Gericht verurteilt Meta-Sprecher wegen Aussagen zu Ukrainekrieg zu Straflager

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Andy Stone, Sprecher des Facebook-Mutterkonzerns Meta, ist in Abwesenheit von einem russischen Gericht zu sechs Jahren Straflager verurteilt worden. Weitere vier Jahre darf er dem Urteil zufolge keine Websites administrieren. Das berichtet die unabhängige russische Nachrichtenseite Mediazona. Der Verurteilte befindet sich aber in den USA, außerhalb des Zugriffs russischer Behörden.

Grund für die Anklage waren demnach Stones Äußerungen nach dem Überfall Russlands auf die Ukraine im Jahr 2022. Der in den USA lebende Meta-Sprecher hatte im März vorübergehende Änderungen in den Hatespeech-Regeln auf Facebook bekannt gegeben. »Aufgrund der russischen Invasion in der Ukraine sind wir nachsichtig mit politischen Ausdrucksformen wie ›Tod den russischen Invasoren‹, die normalerweise gegen unsere Regeln zu gewalttätigen Äußerungen verstoßen würden«, teilte er damals mit, fügte aber hinzu: »Wir werden weiterhin keine glaubwürdigen Aufrufe zur Gewalt gegen russische Zivilisten zulassen.«

Stone war ursprünglich wegen Aufrufen zu terroristischen und extremistischen Aktivitäten und wegen öffentlicher Rechtfertigung von Terrorismus angeklagt worden. Mediazona zufolge wurden die beiden ersten Anklagepunkte jedoch letztlich fallen gelassen. Der Meta-Sprecher war in dem Verfahren von einem staatlich eingesetzten Anwalt repräsentiert worden, nach zwei Anhörungen fiel bereits das Urteil. Meta hat sich bisher nicht dazu geäußert.

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