Chef des israelischen Militärgeheimdienstes erklärt Rücktritt

22.04.2024, 09:46 Uhr

Das Hamas-Massaker vom 7. Oktober 2023 traf Israel unvorbereitet. Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, zieht nun die Konsequenz daraus und reicht seinen Rücktritt ein. Außerdem fordert er die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.

Der Chef des israelischen Militärgeheimdienstes, Aharon Haliva, hat seinen Rücktritt erklärt. Dies teilte die israelische Armee mit. Er zog damit die Konsequenz aus der Terror-Attacke der Hamas vom 7. Oktober.

Haliva: Trage die Verantwortung für die Fehler.

(Foto: AP)

Er werde sein Amt noch so lange ausüben, bis ein Nachfolger gefunden ist, hieß es weiter. Wann genau das sein wird, ist noch unklar. Die Geheimdienstabteilung sei der Aufgabe, die ihr anvertraut wurde, nicht gerecht geworden, schrieb Haliva in einem Brief.

Haliva hatte bereits im vergangenen Jahr, wie auch andere führende Repräsentanten von Militär, Geheimdienst und Verteidigungsministerium, die Verantwortung für Fehler in Zusammenhang mit dem Massaker der Hamas übernommen. Haliva sagte damals, er trage die Verantwortung für die Fehler, die zu dem Terrorüberfall geführt hätten. Um diese Fehler aufzuklären, forderte er nun auch die Einrichtung eines staatlichen Untersuchungsausschusses.

Kritik von Opposition an Netanjahu

Israels Oppositionsführer Jair Lapid lobte Halivas "gerechtfertigte und ehrenhafte" Entscheidung, zurückzutreten, auf der Plattform X. Er schrieb außerdem: "Es wäre für Ministerpräsident Netanjahu angebracht gewesen, dasselbe zu tun." Viele Israelis werfen Regierungschef Benjamin Netanjahu vor, bislang keine persönliche Verantwortung für das politische und militärische Versagen am 7. Oktober eingeräumt zu haben. Netanjahu, gegen den schon seit längerem ein Korruptionsprozess läuft, will eine Untersuchung aber erst nach Ende des Gaza-Kriegs auf den Weg bringen. Kritiker werfen ihm vor, den Krieg in die Länge zu ziehen, um im Amt bleiben zu können.

Umfragen zufolge will die Mehrheit der Israelis, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu spätestens nach dem Ende des Gaza-Kriegs zurücktritt. Bei Neuwahlen würde gegenwärtig die Partei von Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, stärkste Fraktion werden.

Bei dem Großangriff am 7. Oktober ermordeten Terroristen der Hamas und anderer Gruppen mehr als 1200 Menschen und verschleppten rund 250 in den Gazastreifen. Israel geht seitdem massiv militärisch gegen die Palästinenserorganisation im Gazastreifen vor.

Soldatinnen, deren Aufgabe die ständige Beobachtung des feindlichen Gebiets war, berichteten nach dem Massaker, dass sie vor dem Angriff bedrohliche Bewegungen im Gazastreifen bemerkt und davor gewarnt hatten. Diese Warnungen seien jedoch von den Vorgesetzten ignoriert worden.