Gemeinsam gegen die PKK

Original source (on modern site) | Article images: [1]

13 Jahre ist es her, dass Recep Tayyip Erdoğan zuletzt im Irak war. Damals war er noch Ministerpräsident der Türkei, heute ist er ihr Präsident. Am Flughafen von Bagdad wurde er - protokollarisch unüblich - am Montag von dem irakischen Ministerpräsidenten Muhammad Shia al-Sudani. begrüßt. Später traf er sich mit Präsident Abdul Latif Rashid. Außerdem besuchte er Erbil, die Hauptstadt der autonomen nordirakischen Region Kurdistan.

Zu besprechen gab es viel zwischen Ankara und Bagdad. Das Kommunikationsbüro des türkischen Präsidenten teilte zuvor mit, es werde bei den Gesprächen unter anderem um Israels Angriffe auf den Gazastreifen und den Kampf gegen den Terrorismus gehen. Der irakische Regierungssprecher Bassem al-Awadi bezeichnete den Besuch als „wichtigen Ausgangspunkt für die irakisch-türkischen Beziehungen". Er sagte, bei den Gesprächen werde es auch um die Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit gehen. Geplant sei zudem eine „strategische Vereinbarung" über die Wasserverteilung zwischen beiden Ländern, da der Wasserpegel in den Flüssen Tigris und Euphrat stetig sinkt. Auch die Öl- und Gasexporte aus dem Nordirak in die Türkei, die seit mehr als einem Jahr unterbrochen sind, werden wohl erörtert.

Der Hauptgrund für Erdoğans Reise in den Irak ist indes der Kampf gegen kurdische Milizen, die im Nordirak Fuß gefasst haben, allen voran die PKK. Die Türkei habe diesbezüglich „Erwartungen an den Irak", sagte er türkischen Angaben zufolge im Gespräch mit Rashid. Erdoğan hatte kürzlich angekündigt, dass die Türkei im Sommer eine groß angelegte Operation gegen die PKK mit dem Ziel plane, die von ihr ausgehende Bedrohung „endgültig" zu beseitigen.

Bagdad nähert sich Ankara an

Die Türkei führt im Nordirak seit Jahren Bodenoffensiven gegen die Gruppe durch und greift regelmäßig mit Kampfflugzeugen mutmaßliche PKK-Stellungen an. Nun beabsichtigt Ankara nach Aussagen des türkischen Verteidigungsministers, einen 30 bis 40 Kilometer langen Sicherheitskorridor entlang der türkisch-irakischen Grenze einzurichten. Die PKK kämpft seit Ende der Siebzigerjahre für einen autonomen kurdischen Staat im Südosten der Türkei und steht auch auf den Terrorlisten der Europäischen Union und der Vereinigten Staaten.

Bagdad hat sich schon mehrmals darüber beschwert, dass die türkischen Operationen gegen die PKK die Souveränität des Iraks verletzten, scheint sich aber Ankara anzunähern. Nach einem Treffen zwischen den Außenministern beider Länder im März verbot die Regierung in Bagdad die PKK. Iraks Ministerpräsident al-Sudani sagte Journalisten bei einem Besuch in Washington vergangene Woche, dass der Irak und die Türkei „echte Interessen miteinander haben und gemeinsame Projekte verfolgen". Er wies darauf hin, dass die PKK seit Langem im Nordirak präsent sei, „aber wir erlauben keiner bewaffneten Gruppe, sich auf irakischem Territorium aufzuhalten und es als Startrampe für Angriffe zu nutzen".

Dass Erdoğans letzter Besuch im Nachbarland 2011 war, hat vor allem mit dem Krieg in Syrien zu tun. Ankara und Bagdad hätten unterschiedliche Seiten unterstützt, erklärt Bilgay Duman von der Denkfabrik Center for Middle Eastern Studies in Ankara auf der Plattform „Al-Monitor". Während die Türkei die syrischen Rebellen unterstützt habe, habe die irakische Regierung aufseiten des syrischen Regimes und Präsident Baschar al-Assads gestanden. „Dies war eine Folge des zunehmenden iranischen Einflusses im Irak", sagt der Fachmann. Nach der Parlamentswahl 2021 habe die irakische Regierung dann eine ausgewogenere Außenpolitik angestrebt, so Duman. „Und die Türkei zeichnet sich als eines der Länder aus, die ihr helfen werden, diese ausgewogene Politik zu gewährleisten."